Der deutsche Staat braucht Geld?

Weil der deutsche Staat im Zuge der Finazkrise und der Rettung der Banken in eine große Finazielle Schieflage geraten und die schwarz-gelbe Regierung sich anschickt diese Misere zu beseitigen (den Staatshaushalt sanieren), das Sozialsystem aufzupeppeln, die Neuverschuldung drosseln und auch noch die Steuern zu senken, hat die schwarz-gelbe Koalition sich in einen verfassungswidrigen Schattenhaushalt geflüchtet, euphemistisch mit ,,Sondervermögen“ bezeichnet. Um es schlicht zu sagen: Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden.

(Erinnert irgendwie stark an Frankreich unter Ludwig XVI. Auch damals waren die Reichen nicht bereit ihren gerechten Beitrag zur Sanierung des Staatshaushalts zu leisten…)

Ich habe mir kürzlich mal Gedanken gemacht wie der Staat auf realtiv einfache Art Geld einehmen könnte und Asugaben kürzen könnte. Dann habe ich noch einen sehr interessanten Artikel in der deutschen Ausgabe der ,,Le Monde diplomatique“ gelesen und ich werde meinen Blog-Eitrag mit einigen Zitaten darus würzen.

Mögliche Einnahmen: Mögliche Ausgabenkürzungen:
-Cannabis entkriminalisieren und besteuern -Bundeswehr aus Afghanistan abziehen
-Vermögenssteuer -Kosten für Cannabisstrafverfolgung entfallen
-Spitzensteuersatz anheben

Die gesundheitlichen Auswirkungen von Cannabis sind keinesfalls stärker als die von Alkohol und Tabak, eher noch schwächer. In einer Gesellschaft in denen die legalen Drogen Alkohol, Tabak, Medikamente, Koffein etc. gibt es als keine gesundheitlichen Einwände gegen eine Legalisierung. Im Gegenteil es würde sogar bestimmte gesundheitliche Schäden abwenden.
Zur Zeiten der Prohibtion (allgeinen Alkoholverbot) in den USA in 1930er Jahren starben viele Menschen an unreinem Alkohol, dasselbe Phänomen lässt sich heute bei gestrecktem Marihuana beobachten. Es würden Kosten zur Strafverfolgung eingespart und es würden neue Arbeitsplätze in staatlich überwachten Cannabis-Shops entstehen.

Zum Thema Vermögenssteuer: …nichts spräche mehr dagegen, die Vermögensteuern in Deutschland auf das durchschnittliche Niveau der übrigen Industrieländer anzuheben (plus 25 Milliarden Euro im Jahr, mehr als die letzte Mehrwertsteuererhöhung gebracht hat)…

Spitzensteuersatz ist bei lächerlichen 42%, wiet unter dem OECD-Durchschnitt, hier ließe sich noch was herausholen.

Es gibt keinerlei Notwendigkeit für den Afghanistaneinsatz: (noch) Verteidigungsminister Jung sprach kürzlich davon, dass wenn Deutschland abzöge, Afghanistan im Chaos versinken würde. Zunächst blieben dann noch viele andere ausländische Soldaten da und dann frage ich mich, was hat Deutschland denn dann in 8 Jahren gemacht? Und als die USA aus Vietnam abgezogen sind, ist danach die Welt auch nicht von untergegangen.

Das Deutschland das Geld mehr denn je braucht, zeigt dieses Zitat aus Lmd:
Steuersenkungen, da kommt Freude auf! Doch die könnte uns bald vergehen, denn weniger Steuern bedeutet weniger Geld für den Staat. Und dieses Geld wird an vielen Stellen schmerzhaft fehlen. Wenn der Staat sein Tafelsilber verscherbeln muss, um überhaupt noch etwas einzunehmen; wenn Nachwuchswissenschaftler mangels Stellen ins Ausland gehen und junge Theatermacher sehen können, wo sie bleiben; wenn man Monate oder gar Jahre auf ein Gerichtsurteil warten muss und die Entwicklungshilfe weit unter den eigenen Selbstverpflichtungen liegt; wenn Kitaplätze weder ausreichend noch kostenlos verfügbar sind und die Universitäten Gebühren verlangen; und wenn die Staatsschulden bald schon die Grenze von 20 000 Euro pro Kopf übersteigen – dann stellt sich die Frage, ob der Staat wirklich nichts Besseres zu tun hat, als die Steuern zu senken und so freiwillig auf Einnahmen zu verzichten.

Vorallendingen, da die Steuersenkungen den falschen zu gute kommen werden:
Denn wenn die Politiker von Steuersenkungen sprechen, meinen sie damit (ohne es offen zu sagen) durchaus nicht dasselbe wie die Mehrzahl der Wähler. Kürzen wollen sie nämlich in aller Regel die Steuern auf Unternehmensgewinne und Vermögen, die Steuern auf Kapitalerträge und die Spitzensätze bei der Einkommensteuer(1), und zwar mit dem beruhigenden Argument, niedrige Steuern für die Reichen und die Unternehmer würden deren Leistungsbereitschaft fördern, was wiederum gut für die Wirtschaft und damit für uns alle sei. Dass dieses neoliberale Dogma inzwischen widerlegt ist, stört diese Politiker nicht.(2) Sie halten daran fest: Die wohlhabendsten Kreise – die gefeierten Leistungsträger – müssen zur Finanzierung des Gemeinwesens immer weniger beisteuern.

Vorallendigen ist es aber nötig, die allgemeine europäische Steuerabwärtsspirale zu stoppen:
Im Zeitalter der Globalisierung sehen sich eben alle Staaten in einem weltweiten Standortwettbewerb um potenzielle Investoren, denen man besonders günstige Bedingungen bieten will. Die Folge ist ein klassisches „race to the bottom“, ein Wettlauf um die geringste Besteuerung von Kapitalbesitzern. In der EU sank der durchschnittliche Unternehmensteuersatz zwischen 1998 und 2008 von 36,8 auf 23,2 Prozent. Es ist wie bei einem Open-Air-Konzert im Park: Erst steht der eine auf, um besser zu sehen, dann folgen die anderen. Dann stellt sich einer auf die Zehenspitzen und alsbald alle anderen auch. Am Ende sehen alle gleich schlecht wie vorher, aber dazu stehen sie noch höchst unbequem.

Sowie endlich die Steuerschlupflöcher zu schließen.

Als Schlusswort, das Schlusswort des Artikels:

Würden wir den Steueroasen und dem Steuerwettbewerb mit den beschriebenen Methoden den Garaus machen, wäre damit Steuerflucht und Steuervermeidung weitgehend der Boden entzogen. Denn damit entfielen all die Ausreden, warum das Kapital nicht genauso strikt zu besteuern ist wie Arbeit und Verbrauch. Und nichts spräche mehr dagegen, die Vermögensteuern in Deutschland auf das durchschnittliche Niveau der übrigen Industrieländer anzuheben (plus 25 Milliarden Euro im Jahr, mehr als die letzte Mehrwertsteuererhöhung gebracht hat), den Reichen und den Konzernen keine weiteren Steuersenkungen zu schenken und auf die Anhebung der Mehrwertsteuer zu verzichten – kurz: das Steuersystem gerechter zu gestalten.

Alle Zitate aus ,,Lob der Steuer“(Nicola Liebert) in ,,Le Monde diplomatique“(deutsche Ausgabe) Oktober 2009

via Lmd/taz.de

Humor für Zwischendurch #1: Howto:Dive

Hab mich bei diesem Video total schlapgelacht. Kann mann sich immerwieder angucken. Schade, dass die beiden Jungs nicht auch noch den ,,Andy Möller“

oder den ,,Norbert Meier“ (Kopfnuss verpassen und dann selber umfallen) kennen.

Seit ihr denn alle total verrückt geworden?

Nachdem die deutsche GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) schon Gebühren auf USB-Sticks eingeführt hatte, meinte wohl die BUMA/STEMRA (holländische GEMA), dass sie dass noch übertreffen müsste. Sie überlegt jetzt, dass niederländische Blogger, die YouTube-Videos embedden, die Musikvideos von Künstlern zeigen, die von BUMA/STEMRA verteten werden eine Gebühr bezahlen müssen. Und da käme eine ganze Menge zusammen: Bis zu sechs Videos kosten 130 Euro pro Jahr, bis zu 12 machen 260 Euro aus und wer darüber liegt, zahlt 650 Euro pro „angefangene 30 Videos“. Jeder Künstler der sich durch so eine Organisation verteten lässt hat
I. kein Respekt vor seinen ,,Kunden“(ich wage kaum dieses Wort auszusprechen)/Konsumenten/Fans/Ernährern
II. Lässt sich unter Umständen gnadenlos ausbeuten.

Achja, kleiner Nebenkriegsschauplatzt: Während YouTube bei Urheberrechtsverstößen von registrierten Usern oftmals recht dünnhäutig reagiert, scheint sich Youtube selber durch eine ausgemachte Doppelmoral auszuzeichenen. Kranke Welt,ey.

via De:Bug, thx

GUIDO!!!

Kaum an die Macht gekommen, schon ins erste Fettnäpfchen getreten. Da ist einem wohl die Höhenluft nicht so gut bekommen.

Von dem Tee, zu dem er den Reporter dann anschließend eingeladen hat, wo man nur englisch sprechen könnte, würde ich gerne ein Live-Stream sehen, wenn man GUIDOS^^ frühere Englisch-Ausflüge betrachtet. ,,Der Aufschwung ist da“, wie wäre es mit ,,Boom“. Und ich versteh auch gar nicht, wie man von den osteuropäischen EU-Mitgliedern lernen soll, wieder ,,once again at the top again“ kommen soll. Ziemlich wirr irgendwie. Auch wenn sein Schulenglisch besser sein sollte, als das meiste seiner Amtskollegen, dürfte es doch in Zukunft auf dem diplomatischen Parkett, gepaart mit GUIDOS Arroganz zu lustigen (oder weniger lustigen) diplomatischen Verstimmungen kommen.

Ach ja, da war doch noch was. War GUDIO nicht auch der, der die ,,perfekte Westerwelle“ (ab 1:05)

loslassen konnte oder manchmal ,,den Arsch nicht voll genug“ kriegen kann?

Auf vier frohe Jahre mit unserem Bundesguido!

NPD-Nostalgie

Hoho,

die NPD hat dazu aufgefordert, jedes Wahllokal mit einem Kameraden zu besetzen, um vorsätzliche Betrügereien besonders diensteifriger roter Socken zu verhindern. Als „demokratische“ Ausrede kommt, Falls uns jemand fragt, was wir nach 18 Uhr im Wahllokal wollen, werden wir ihm antworten, daß wir das Volk und damit der Souverän sind.

Hmm… das gabs doch alles schonmal

Edit: In Mecklenburg-Vorpommern hat die NPD übringens ihren Stiimenanteil halbiert, trotz dieser Einschüchterungsmethoden.

Mein allererster Eintrag

„Wenn ein Verfasser unbekannt, ohne Charakter und Verdienste ist, so ist das Buch nicht wert, daß die Zeit damit verdorben werde; noch mehr aber, wenn er sich großer Dinge unternimmt, berühmte Männer zu tadeln, Wissenschaften zu verbessern, und seine eigene Gedanken der Welt anzupreisen.“ – Wahre Schätzung der lebendigen Kräfte, A VII Imanuel Kant

Das hat Kant gesagt? Mir doch egal xD. Ich hab genau das vor. Ich werde JETZT meinen Blog starten und meinen Senf zum politischen, kulturellen, wissenschaftlichen und sonst irgendeinem Weltgeschehen abgeben. Denn eins ist klar: ICH weis es besser! Ich bin überzeugt, dass die Welt nur auf mich gewartet hat und meine Verdienste, die ich mir bald in der Blogosphäre erringen werde stark zu honorieren weis.

So, die Fragen stelle ich, die Antworten gebe ich auch^^.

Nunja, warum fange ich erst jetzt an?
Ich war schon immer dem Zeitgeist hinterhergelaufen. Ich hatte als einer der letzten auf der Schule Diddle-Blöcke , hab erst spät Pokemon und Yu-Gi-Oh-Karten gesammelt und hab auch erst später meinen eigenen Computer bekommen. Und schließlich heist es ja : Besser spät als nie. (Außerdem bin ich überzeugt, das ich in ein Vakuum stoße, denn sowas wie Meinen Blog) hat es vorher noch nicht gegeben.

Worüber werde ich schreiben?. Ich bin ein in höchstem Maße poltischer Mensch, der sich sehr um die Politik in unserem Lande (dem schönem deutschen Lande) und in der Welt interessiert. Grundsätzlich bin ich ein linksorientierter Mensch, da ich finde, dass sich Politik stets nach der Mehrheit der Menschen (das sind in den meisten Ländern naturgemäß das Proletariat/ die Arbeiter bzw. die Arbeitnehmer ) und nicht nach dem Kapital richten sollte. Ich bin aber weder sozialdemokratisch noch sozialistisch oder kommunistisch, ich befinde mich sozusagen noch in der Orientierungsphase ;-) . Ich lehne aber Formen wie den Maoismus oder den Stalinismus ab, da sie für mich auch immer eine Autokratie mit sich bringen.

Ich interessiere mich aber auch für viele anderen Interessensschwepunkte, vorallem Musik/Literatur/Geselschaft/Sport(vor allem Fußball)/Kunst/Medien etc. Ich werde hier einfach meine Gedanken fließen lassen so wie sie mir gerade kommen oder wie ich die Notwendigkeit sehe zu etwas zu schreiben. Weil es hier prmär um Politik gehen soll, aber auch fast gleich oft viele andere Themen kommen sollen. Deswegen auch Roter Mix-Expect the unexpected ;-) . (Wenn irgendwann mal einer ankommt und meint ich würde zuwenig über Politik schreiben, ist mir das egal; Ich bin als Blogger nach meinem Selbstverständnis nur mir selbst verpflichtet).

Wie werde ich schreiben.? Ich werde in keiner besonderen Vers- oder Sprachform schreiben, auch das Sprachniveau wird sich so gestalten, wie es mir gerade einfällt. Das liebe ich ja an der Form des Blogs.Wem das nicht gefällt( Huh, das reimt sich einfällt-gefällt), der kann sich verpissen. Es richtet sich nach der Art des Blogeintrahes.
In meiner Bescheidenheit, vertete ich natürlich auch die Meinung, dass es andere große Blogger/Künstler/Wissenschaftler/Publizistenetc. Gibt, die es wehrt sind, dass man sich mit ihnen befasst (Ich wollte an dieser Stelle nicht ,,rezipiert“ ”agen, ich hasse dieses Wort, klingt vieeel zu wissenschaftlich.). Einerseits werde ich in meinen Links neben den Blogeinträgen darauf verweisen, andererseits werde ich auch in meinen Blogeinträgen darauf verweisen, ein Video,Musikstück oder sonst irgendetwas einbauen. Es ist mir egal, ob ihr das alle schon kennt, was ich poste, es gibt immer Leute, die etwas nicht kennen und ich bin froh diese erleuchten zu können.

Es ist keineswegs klar, ob ich bei Blogsport bleibe, ich werde vielleicht noch ein paar andere Dienste ausprobieren, aber das nur so nebenbei, falss das jemanden interessiert… ums gleich zu sagen, ich habe zwar Ahnung über Blogs im Alggemeinen und im speziellen, aber wenig Ahnung über das technische, aber das kommt bestimmt irgendwann noch.

So genug gefasselt, jetzt geht’s endlich los, ich hoffe ich kann mit diesem Blog wenigstens eine kleine Leserschaft zum lachen/weinen/nachdenken bringen oder schlicht unterhalten.

Falls euch mein Blog nicht gefällt, lasst eure Wut raus und ich werde dann auch meine Wut rauslassen, wenn es mir gefällt und daraus wird sich dann bestimmt ein konstruktiver Dialog entwickeln. Denn wie hat schon dieser feine Herr gesagt?

„Eine Meinung, die einmal im Besitze des Ansehens, und sogar des Vorurteils ist, muß man ohne Ende verfolgen, und aus allen Schlupfwinkeln heraus jagen.“ – Wahre Schätzung der lebendigen Kräfte,
A 154 Immanuel Kant

Euer Schreiberling von Roter Mix






kostenloser Counter